Rechtsprechung
   LAG Hessen, 27.03.2006 - 16/10 Sa 1756/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,10087
LAG Hessen, 27.03.2006 - 16/10 Sa 1756/05 (https://dejure.org/2006,10087)
LAG Hessen, Entscheidung vom 27.03.2006 - 16/10 Sa 1756/05 (https://dejure.org/2006,10087)
LAG Hessen, Entscheidung vom 27. März 2006 - 16/10 Sa 1756/05 (https://dejure.org/2006,10087)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,10087) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 8 Nr 8 BauRTV, § 1 TVG
    Tarifvertragsauslegung - § 8 Nr 8 BauRTV

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entschädigungsanspruch des Arbeitnehmers wegen verfallenen Urlaubs gegen die Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft ; Zulässigkeit von Tilgungsbestimmungen im Zusammenhang mit der Zahlung von Sozialkassenbeiträgen; Ausgleich fehlender Deckung des ...

  • Wolters Kluwer

    (Tarifvertragsauslegung - § 8 Nr 8 BauRTV)

  • Judicialis

    TVG § 1; ; BRTV/Bau § 8 Nr. 8

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TVG § 1; BRTV/Bau § 8 Nr. 8
    Kein Entschädigungsanspruch des Arbeitnehmers gegen Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft bei fehlender Beitragsdeckung - kein Leistungsbestimmungsrecht des Arbeitgebers für bestimmte tarifliche Leistung oder bestimmten Arbeitnehmer

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • LAG Hessen, 21.03.2005 - 10 Sa 1283/03

    Anrechnung von Sozialkassenbeiträgen

    Auszug aus LAG Hessen, 27.03.2006 - 10 Sa 1756/05
    Das folgt aus § 22 Abs. 1 VTV (vgl. Kammerurteil v.21. März 2005 - 16/10 Sa 1283/03).

    Der tarifvertraglich normierte Ausschluss der §§ 366, 367 BGB berechtigt die Sozialkassen zwar, entgegen dem Arbeitsgericht, nicht, Zahlungen des baugewerblichen Arbeitgebers auf Beitragsforderungen für bestimmte Zeiträume auf andere, nicht ausgeglichene Monate oder auf Zinsforderungen anzurechnen, weil insoweit eine tariflich statuierte Befugnis fehlt (vgl. Kammerurteil v. 21. März 2005 - 16/10 Sa 1283/03).

  • BAG, 08.10.1981 - 6 AZR 163/79

    Urlaubskasse - Malerhandwerk - Lackiererhandwerk - Beitragspflicht des

    Auszug aus LAG Hessen, 27.03.2006 - 10 Sa 1756/05
    Der Beitrag wird nicht vom Lohn des einzelnen Arbeitnehmers, sondern von der Summe aller Löhne der beschäftigten gewerblichen Arbeitnehmer erhoben (vgl. BAG 08. Oktober 1981 AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Maler).
  • LAG Hessen, 13.01.2010 - 18 Sa 359/09

    Anspruch des Arbeitgebers auf Erstattung des Arbeitnehmeranteils zur

    Es ist für den jeweiligen Arbeitgeber wirtschaftlich geboten, verlangten Urlaub zu gewähren und dies zu melden, um seinerseits geldwerte Erstattungsansprüche gegen den Beklagten zu erwerben und eine "Gegenleistung" für erbrachte Beiträge zu erhalten (vgl. zur früheren Regelung in § 24 Abs. 3 S. 1VTV: BAG Urteil vom 13.05.2004 - 10 AZR 120/03 - AP Nr. 265 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; im Übrigen: Hess. LAG Urteil vom 02.02.2004 - 16 Sa 47/03 - zitiert nach juris; Hess. LAG Urteil vom 27.03.2006 - 16/10 Sa 1756/05 - zitiert nach juris ).
  • LAG Hessen, 18.04.2012 - 18 Sa 837/11

    Sozialkassenverfahren

    Diese Tarifnorm ist wirksam (vgl. BAG Urteil vom 13. Mai 2004 - 10 AZR 120/03 - AP Nr. 265 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; Hess. LAG Urteil vom 02. Februar 2004 - 16 Sa 47/03 - veröffentlicht in juris; Hess. LAG Urteil vom 27. März 2006 - 16/10 Sa 1756/05 - veröffentlicht in juris ).
  • LAG Hessen, 23.03.2011 - 18 Sa 1098/10

    VTV-Maler-Lackierer - Aufrechnungsverbot - Tilgungsbestimmung bei

    Ein solches Ergebnis kann nicht unterstellt werden (vgl. für die ähnliche Regelung des § 18 Abs. 5 VTV-Bau bzw. § 22 Abs. 1 VTV-Bau aF: HLAG Urteil vom 27. März 2006 - 16/10 Sa 1756/05 - veröffentlicht in juris; HLAG Urteil vom 21. März 2005 - 16/10 Sa 1283/03 - veröffentlicht in juris; HLAG Urteil vom 09. August 2004 - 16/10 Sa 1434/01 - veröffentlicht in juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht